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   BSG, 06.11.1996 - 5 RJ 14/96   

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https://dejure.org/1996,5263
BSG, 06.11.1996 - 5 RJ 14/96 (https://dejure.org/1996,5263)
BSG, Entscheidung vom 06.11.1996 - 5 RJ 14/96 (https://dejure.org/1996,5263)
BSG, Entscheidung vom 06. November 1996 - 5 RJ 14/96 (https://dejure.org/1996,5263)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 79, 211
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 31.07.1997 - 4 RA 103/95

    Zusatzrentenversicherung - Zugehörigkeit - Zusätzliche Versicherungszeit

    Zu den "Monaten der Zugehörigkeit zur freiwilligen Zusatzrentenversicherung" iS von § 307a Abs. 2 Nr. 1 Buchst b SGB VI zählen auch bei früheren Beziehern von Leistungen nach der Eisenbahner-VO nicht diejenigen einer "zusätzlichen Versicherungszeit" (Anschluß an und Fortführung von BSG vom 6.11.1996 - 5 RJ 14/96 = BSGE 79, 211 = SozR 3-2600 § 307a Nr. 6).

    Bei dem in Frage stehenden Zeitraum handelt es sich insbesondere nicht um eine Zeit der "Zugehörigkeit" zur FZR der früheren DDR (so bereits das Urteil des 5. Senats vom 6. November 1996 in BSGE 79, 211 = SozR 3-2600 § 307a Nr. 6 = SGb 1997, 73 = Breithaupt 1997, 693, dem sich der erkennende Senat anschließt).

  • BSG, 25.05.2000 - B 8 KN 4/99 R

    Keine Berücksichtigung von nicht knappschaftlichen Versicherungszeiten bei der

    Ziel der Rentenüberleitung war es, bei der Übertragung des SGB VI auf die Bestandsrentenfälle des Beitrittsgebietes zwar einerseits den Besitzstand der Versicherten bzw Rentner nicht zu beeinträchtigen, andererseits aber sicherzustellen, daß (bei Vergleich zu den Versicherten im alten Bundesgebiet) keine ungerechtfertigten Vorteile entstehen (BSG, Urteil vom 6. November 1996, BSGE 79, 211 = SozR 3-2600 § 307a Nr. 6).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2011 - L 1 R 127/09

    Umwertung von Bestandsrenten des Beitrittsgebietes - rentensteigernde

    Die Nichtberücksichtigung dieser zusätzlichen Versicherungszeiten entspreche auch der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 6. November 1996 - 5 RJ 14/96 - sowie Urteil vom 31. Juli 1997 - 4 RA 103/95 -).
  • BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 65/96

    Zusätzliche Versicherungszeit bei der Umwertung von Bestandsrenten des

    Dies haben der 5. und der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) bereits entschieden (BSGE 79, 211 = SozR 2400 § 5 Nr. 2; Urteil vom 31. Juli 1997 - 4 RA 103/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 30. September 1997 - 4 RA 28/96 -).
  • BSG, 30.09.1997 - 4 RA 28/96

    Höhe des Rechts auf Regelaltersrente - Feststellung der durchschnittlichen

    Bei dem in Frage stehenden Zeitraum handelt es sich insbesondere nicht um eine Zeit der "Zugehörigkeit" zur FZR der früheren DDR i.S. von § 307a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b SGB VI (so bereits zutreffend das Urteil des 5. Senats vom 6. November 1996 in BSGE 79, 211 = SGb 1997, 73 = Breithaupt 1997, 693, dem sich der erkennende Senat anschließt).
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